Die Wahlergebnisse der SPD in Oberkassel und Niederkassel, in Heerdt und Lörick lassen sich ebenso wenig schönreden wie die Resultate der Partei für Düsseldorf insgesamt. Das ist eine herbe Niederlage in einem Ausmaß, das wir so nicht erwartet haben. Immerhin einen Lichtblick hatte die Kommunalwahl vom 13. September für uns Linksrheiner: Nach Jahren der Abstinenz sind die linksrheinischen Stadtteile mit Tobias Kühbacher wieder durch einen SPD-Ratsherren im Stadtrat vertreten. 

Tobias Kühbacher setzt sich als erfahrener Lokalpolitiker seit Jahren für die Bürger*innen im Stadtbezirk 4 ein, zuletzt als Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung 4. Er zieht über die Liste der SPD in das Stadtparlament ein. In der Bezirksvertretung führen Claudia Drossel und Marco Staack unter erschwerten Bedingungen – die SPD hat drei Sitze verloren – den bisherigen Kurs der SPD in diesem Gremium fort.

Klares Votum bei der Kommunalwahl

Auch wenn die SPD bei dieser Wahl nicht profitiert hat: Bei Lichte betrachtet zeigt sich, dass mit dem Wahlergebnis die erfolgreiche Arbeit der Ampelkooperation aus SPD, Die Grünen und FDP in Düsseldorf bestätigt wurde. Jedoch wünschen sich die Wähler*innen in dieser Hinsicht jetzt eindeutig eine grüne Führung. Alternativ können die Grünen natürlich als Juniorpartner ein Bündnis mit der CDU aushandeln. Uns stellt sich jedoch die Frage, wie in einer schwarz-grünen Konstellation die erheblichen inhaltlichen Diskrepanzen in der Verkehrs- und Umweltpolitik überwunden werden sollen. So erscheint es doch unwahrscheinlich, dass es mit Schwarz-Grün eine autofreie KÖ oder einen Radweg auf der Luegallee geben kann.

Jetzt unterstützen wir Oberbürgermeister Thomas Geisel in der Stichwahl gegen seinen Herausforderer Stephan Keller von der CDU. Thomas Geisel hat mit der SPD als stärkste politische Kraft der Ampelkooperation dafür gesorgt, dass Düsseldorf attraktiver, sozialer und innovativer geworden ist. Diesen Schwung gilt es auch unter den neuen Mehrheitsverhältnissen im Rat beizubehalten. Dafür engagieren wir uns in den kommenden Tagen, denn nur mit einem OB Thomas Geisel wird eine konservative Rolle rückwärts in der Politik für Düsseldorf vermieden. Die Chancen für einen Wahlsieg von Thomas Geisel stehen gut, und auch die Logik des Wahlausgangs spricht für ihn: Wer sich für Düsseldorf eine grünere Politik wünscht, muss rot wählen.

Dank und Glückwunsch

Unser Dank gilt allen Wähler*innen, die unseren Ratskandidat*innen Anna Kiourtsidou, Marco Staack und Tobias Kühbacher sowie den Kandidat*innen für die Bezirksvertretung 4 Claudia Drossel und Axel Warden das Vertrauen ausgesprochen haben. Wir gratulieren den Wahlgewinner*innen von CDU und Die Grünen und setzen „vor Ort“ im Stadtbezirk 4 weiter auf eine pragmatische Zusammenarbeit in der Tagespolitik.