Im Stadtrat bilden die SPD mit 16 Mitgliedern und die VOLT-Partei mit zwei Mitgliedern eine 18-köpfige Fraktion, die von Marina Spillner und Markus Raub als Co-Vorsitzende geführt wird. Sabrina Froschmann, Hakim El Ghazali, Katja Goldberg-Hammon und Burkhard Albes sind stellvertretende Vorsitzende. Klaudia Zepuntke komplettiert als Bürgermeisterin den Fraktionsvorstand.

„Die neue Fraktionsspitze stellt ein Abbild der gesamten Fraktion dar. Alte Hasen sind ebenso vertreten wie neue, junge Gesichter, sowohl mit Blick auf das Alter wie mit Blick auf die politische, mandatsmäßige Erfahrung. Da wir jetzt eine flachere Hierarchie haben als in der vergangenen Legislaturperiode, erhoffe ich mir eine größere Teilhabe an den zu entscheidenden Vorgängen“, berichtet Tobias Kühbacher, Ratsherr aus Reihen der linksrheinischen SPD.

Übereinstimmung mit VOLT

Die Fraktionsgemeinschaft mit VOLT, vertreten durch Gottfried Pannhaus und Mark Schenk, sieht Kühbacher positiv: „Angesichts eines nahezu übereinstimmenden kommunalen Programms haben wir sie gern aufgenommen. Leider hat die Nummer 2 von VOLT ihr Mandat – aus nachvollziehbaren Gründen – nicht angenommen, sodass wir keine glatte Quote in der Fraktion haben. Dies war bei der Besetzung der Ausschüsse etwas hinderlich, aber wir haben es doch nahezu einvernehmlich hinbekommen.

Tobias Kühbacher wird sich im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Internationale Zusammenarbeit sowie im Sportausschuss engagieren. „Alle drei Wunschkandidaten!“, freut sich Kühbacher auf die Arbeit, auch wenn SPD/VOLT im Rat und in den Ausschüssen aller Voraussicht nach mit der Oppositionsrolle vorliebnehmen müssen. Die CDU und Bündnis90/DieGrünen arbeiten als stärkste Ratsfraktionen auf eine Koalition hin.

Langer Anlauf zur nächsten Wahl

„Es hat der SPD nichts genutzt, im Kommunalwahlkampf grüne Themen stark zu vertreten. Dafür wurden wir abgestraft bei unserer Wählerschaft, die wohl dann lieber das grüne Original gewählt hat. Mal abwarten, ob wir mit einer schwarz-grünen Koalition dann einen Radweg auf der Luegallee bekommen oder ob die Grünen in den Verhandlungen dann einknicken!“ Ohnehin muss die SPD einige Wermutstropfen schlucken: „Für unsere wegweisenden Entscheidungen für das linksrheinische Düsseldorf – etwa der Neubau des Hallenbades, die Erweiterung des Comenius-Gymnasiums und der Anschluss des Heerdter Lohwegs an die B7 – werden sich andere feiern lassen“, so Kühbacher weiter.

„Opposition ist Mist“, hat der ehemalige SPD-Parteichef Franz Müntefering einmal gesagt. Und das stimmt, zumal wenn man, wie die Düsseldorfer SPD, trotz nachweislich erfolgreicher Arbeit aus der Verantwortung gewählt wurde. Tobias Kühbacher blickt nach vorne: „Für unsere Fraktion heißt es jetzt, diese neue Rolle anzunehmen, sich zu finden und sich in zweieinhalb Jahren auf den nächsten Wahlkampf auszurichten.“